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Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV:Simon Kühner, AGD

“simonkühner” Werbeagentur
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42899 Remscheid
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Fax +49 (0) 2191 / 46 45 44 2
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Bildrechte:
© Simon Kühner
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Disclaimer:

“simonkühner” ist bestrebt, in allen Veröffentlichungen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, selber erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Copyrights by : “simonkühner” ©. Alle Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für alle Texte, Grafiken und Bilder, auch wenn dies im einzelnen nicht ausdrücklich erwähnt wird. Nutzung, auch für private Zwecke, nur unter Rücksprache und Angabe der Quelle.


Datenschutz:

“simonkühner” nimmt den Datenschutz ernst. Die Erhebung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Über diese können Sie sich unter www.datenschutz.de umfassend informieren.

Grundsätzlich gilt:

1) Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite von “simonkühner” und bei jedem Abruf einer Datei werden über diesen Vorgang Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich internen, System bezogenen und statistischen Zwecken.
Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

* Name der abgerufenen Datei
* Datum und Uhrzeit des Abrufs
* Übertragene Datenmenge
* Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
* Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
* Anfragende Domain
* Herkunftsland der Domain

2) Die im Rahmen der Registrierung von Nutzern gemachten Angaben werden, nur nach Zustimmung des Nutzers, in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken von “simonkühner” ausgewertet. Ein Verkauf von Adressen an Dritte findet nicht statt.

3) Die Mitarbeiter von “simonkühner” sind zur Verschwiegenheit über Personen bezogene Daten verpflichtet. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies für die Vertragserfüllung notwendig ist. Solche Dritte sind ebenfalls von “simonkühner” durch Vereinbarungen zur Beachtung des Datenschutzes der Nutzer verpflichtet.

4) Alle Daten, die sich auf unseren Servern befinden und dort “gehostet” (also aufbewahrt) werden, sind durch hintereinander geschaltete Sicherheitssysteme vor dem Zugriff Unberechtigter gesichert.

5) Wenn Sie unsere Seite verlassen, beispielsweise über das Anklicken von Logolinks, und auf fremde Seiten gelangen, werden von Adressaten der angeklickten Zielseite möglicherweise so genannte Cookies gesetzt. Für diese ist “simonkühner” rechtlich nicht verantwortlich. Zu der Benutzung solcher Cookies und der darauf gespeicherten Informationen durch unsere Partner vergleichen Sie bitte deren Datenschutzerklärungen.

6) Jede Änderung der Datenschutzerklärung wird an dieser Stelle bekannt gegeben. Sollte “simonkühner” Ihre Daten für weitergehende Zwecke verwenden wollen, so werden wir Sie dafür um Ihre Erlaubnis bitten. Nur mit Zustimmung ändert sich so der Nutzungsbereich dieser Daten.

7) Bitte schreiben Sie Ihre Fragen, Anregungen und Wünsche bezüglich Datenschutz an folgende E-Mail-Adresse: info@simonkuehner.de

Stand der Datenschutzerklärung: 02. Februar 2009

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

“simonkühner” übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen “simonkühner”, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens “simonkühner” kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind frei bleibend und unverbindlich. “simonkühner” behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (“Links”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von “simonkühner” liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem “simonkühner” von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. “simonkühner” erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. “simonkühner” hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten / verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich “simonkühner” hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von “simonkühner” eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

“simonkühner” ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von “simonkühner” selber erstellte Objekte bleibt allein bei “simonkühner”. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von “simonkühner” nicht gestattet.

4. Meldung an die Künstlersozialkasse

Die Meldepflicht ermöglicht die korrekte Berechnung der Künstlersozialabgabe (§ 27 KSVG). Nach den gesetzlichen Bestimmungen sind Unternehmer, die zum Kreis der Abgabepflichtigen nach § 24 KSVG gehören oder regelmäßig Entgelte an Künstler oder Publizisten zahlen, verpflichtet, sich selbst bei der KSK zu melden. Dies kann zunächst formlos schriftlich, per Fax oder E-Mail, aber auch telefonisch geschehen. Darüber hinaus erfasst die KSK regelmäßig Unternehmen, die Ihren Meldepflichten nicht nachgekommen sind. Hierzu werden Branchen- und Adressverzeichnisse ebenso wie Informationen der Künstler- und Unternehmerverbände ausgewertet. Die KSK prüft die grundsätzliche Abgabepflicht und stellt sie ggf. in einem gesonderten Bescheid fest. Weitere Infos unter: www.kuenstlersozialkasse.de

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist auch als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
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6. Abmahnungen

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Obwohl wir natürlich bestrebt sind, alle Inhalte exakt auf ihre rechtliche Wirksamkeit zu prüfen, kann es natürlich vorkommen, daß “gesetzestreue Winkeladvokaten” die ein oder andere Rechtslücke entdecken. Sollte also der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaberinnen selbst, darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

ENGLISH Disclaimer

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Copyright

“simonkühner” © intended not to use any copyrighted material for the publication or, if not possible, to indicate the copyright of the respective object. The copyright for any material created by “simonkühner” © is reserved. Any duplication or use of objects such as diagrams, sounds or texts in other electronic or printed publications is not permitted without “simonkühner”´s agreement.

A) Allgemeine Geschäftsbedingungen der Agentur “simonkühner” | Werbeagentur
Stand 01.01.2010.

1. Urheberschutz und Nutzungsrechte

1.1 Der Auftrag ist ein Urheberwerksvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes und das Urheberrechtsgesetzes. 1.2 Sämtliche Arbeiten der Agentur “simonkühner” sind als persönliche geistige Schöpfung durch das Urheberrecht geschützt.
1.3 Die Werke dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart verwendet werden.
1.4 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung der Agentur “simonkühner”.
1.5 Das gilt insbesondere auch für die von uns programmierten Aufwendungen (Backend), die in kundenseitigen Auftritten Verwendung finden. Übertragen wird immer nur das Nutzungsrecht am Frontend (Homesite). Die Programmstrukturen bleiben immer im Besitz von “simonkühner” | neue kommunikation.
1.6 Für unser Weihnachtsangebot “Webnachen.de” müssen alle Bilder, Texte und Grafiken geliefert werden. Im Preis sind keine Bilddownloads, Fotografien, Text- oder Grafikerstellungen enthalten.

2. Zahlungsbedingungen und Preise

2.1 Entwurf und Ausarbeitung / Reinzeichnung sowie die Einräumung des Nutzungsrechtes bilden eine einheitliche Leistung.
a) Für diese Leistung berechnet die Agentur “simonkühner” das Lizenzhonorar für die genutzte Entwurfsarbeit
b) das Honorar für die Ausarbeitung/Reinzeichnung
2.2 Die Berechnung des Honorars richtet sich nach den aktuellen Preisen, die der Preisliste der Agentur “simonkühner” zugrundeliegen.
2.3 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen oder anderen Gründen haben keinen Einfluß auf das Honorar.
2.4 Die Honorare und sämtliche anderen Rechnungsbeträge sind in der Regel vor Ablieferung der Arbeiten fällig, und ohne Abzug zahlbar. Erstrecken sich Arbeiten über einen längeren Zeitraum, so ist das entsprechende Teilhonorar/-betrag jeweils bei Ablieferung des Werkes zu zahlen.
2.5 Befindet sich der Auftraggeber im Zahlungsrückstand, so behält es sich die Agentur “simonkühner” vor, Zinsen im Werte des aktuellen Zinssatzes, mindestens jedoch 1,9 % des Rechnungsnettobetrages dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.
2.6 Befindet sich der Auftraggeber im Zahlungsrückstand, so steht es der Agentur “simonkühner” frei, vom geschlossenen Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, den geforderten Rechnungsbetrag zu begleichen. Jede weitere Nutzung der Arbeiten seitens des Auftraggebers ist verboten.
2.7. Notwendigkeiten, die zur ordnungsgemäßen Arbeitsabwicklung erforderlich sind, bedürfen, falls nicht ausdrücklich vom Auftraggeber gewünscht, keines weiteren Angebotes und sind wie alle anderen Arbeiten kostenpflichtig.
2.8 Auf sämtliche Arbeiten sind Nettobeträge zzgl. 19 % MwSt. zu entrichten. Jede schriftliche Mahnung ist kostenpflichtig und wird mit einem Aufschlag von 1,9% auf den Rechnungsnettobetrag in Rechnung gestellt.
2.9 Preise: Die hier angegebenen Preise sind Richtpreise. Sie unterliegen Schwankungen je nach Marktsituation, Lieferantenpreise etc. Erst ein konkrtetes Angebot ist für die Agentur “simonkühner” verbindlich.
Generell gelten folgende Honorare:
a) Erst- und Einzelkunden (keine Regelkunden): € 120,00 netto je Stunde
b) Agenturkunden (Regelkunden ohne Agenturvertrag): € 96,00 netto je Stunde
c) Agenturkunden  mit Agenturvertrag: € 72,00 netto je Stunde die innerhalb des Zeitkontigents des Vertrags verbraucht wurde. Jede weitere Stunde darüber hinaus wird mit € 96,00 berechnet.
d) Fahrt- und Reisekosten: € 0,50 netto je gefahrenem bzw. zurückgelegtem Kilometer. (Inklusive Zeitkosten!)
Hinweis: Als AGD Mitglied orientieren wir uns am Vergütungstarifvertrag, der nach den Bestimmungen des Tarifvertragsgesetzes (§ 12 a TVG) ausgehandelt, abgeschlossen und jeweils beim Bundesminister für Arbeit und Soziales sowie bei den obersten Arbeitsbehörden der Länder und der Stadtstaaten tarifvertraglich registriert wurde. Unsere Kalkulation verzichtet jedoch auf die stringente Einhaltung der Kalkulation (Addition) einzelner Nutzungsfaktoren (-art, -gebiet, -dauer, -umfang), so daß wir in der Regel ca. 25 – 50% günstiger anbieten können, ohne daß Ihre Nutzungsrechte grob eingeschränkt werden.
2.10 Betreffend das Weihnachtsangebot “Webnachen.de” wird der Weihnachtsrabatt in Höhe von € 2000,- nicht in bar ausbezahlt und ist nur gültig für das “Webnachten” Weihnachtshomepage Angebot. Gültig bis zum 29.11.2010 um 18:00 Uhr. Wenn bis zum 03.12.2010 die Anzahlungsrechnung von 500,- Euro netto (zzgl. ges. MwSt) nicht überwiesen wurde haben Sie keinen Anspruch mehr auf das Angebot.

3. Zusatzleistungen, Neben- und Reisekosten

3.1 Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Ausführungsarbeiten entstehende technische Kosten müssen vom Auftraggeber erstattet werden.
3.2 Änderungen von Entwürfen oder Ausführungsarbeiten werden nach Zeitaufwand berechnet.
3.3 Sämtliche Kurierfahrten sind vom Auftraggeber zu zahlen und werden gesondert in Rechnung gestellt.
3.4 Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Auftraggeber erforderlich sind, werden die entstandenen Kosten und Spesen sowie die Verrechnungssätze gemäß Preisliste berechnet.
3.5 Die Vergabe von Fremdleistungen (z.B. Fotoaufnahmen, Modelle) nimmt die Agentur “simonkühner” nur aufgrund der mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarung, in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor.

4. Eigentumsvorbehalt und Versendungsgefahr

4.1 An sämtlichen Arbeiten der Agentur “simonkühner” werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen. Zusendungen und Rücksendungen der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

5. Korrektur und Produktionsüberwachung

5.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind der Agentur “simonkühner” unaufgefordert Korrekturmuster vorzulegen und exakt schriftlich zu beschreiben wann und wo die Vervielfältigungen eingesetzt werden.

6. Haftung/Beanstandung

6.1 Die Endkorrektur und anschließende Freigabe zum Druck ist vom Auftraggeber schriftlich an die Agentur “simonkühner” mitzuteilen. Diese letzte Korrektur, bzw. das letzte Proof ist für den Druck verbindlich, und wird bei einer Reklamation des Auftraggebers als alleiniges Anfechtungskriterium angesehen. Stimmt das Resultat des Druckes mit der Freigabe überein, kann kein Schadensersatzanspruch gegenüber der Agentur “simonkühner” gemacht werden, auch wenn im Nachhinein Fehler entdeckt wurden, die vom Auftraggeber wegen mangelnder Korrektur übersehen wurden. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck.
6.2 Soweit die Agentur “simonkühner” auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen in dessen Auftrag gibt, haftet die Agentur “simonkühner” nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse des beauftragten Leistungsbringers.
6.3 Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber. Übergibt im Ausnahmefall der Auftraggeber die Freigabe an die Agentur “simonkühner”, stellt er die Agentur von einer Haftung frei.
6.4 Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ist eine Haftung von Agentur “simonkühner” nicht ausgeschlossen.
6.5 Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Poststempeldatum der Sendung zulässig.

7. Belegexemplare

7.1 Von vervielfältigten Werken sind der Agentur “simonkühner” mindestens 5 Belegexemplare unentgeltlich zu überlassen.

8. Analoge und digitale Werbung

8.1 Mit jedem Zustandekommen einer Kommunikation seitens des Kunden / potentiellen Kunden, willigt der Kunde automatisch ein, daß “simonkühner” | neue kommunikationer ihm in unregelmäßigen Abständen, analoge und auch digitale Werbung (z.B. Newsletter) zusenden darf. Will er dies nicht, so muß er nach Erhalt einer Zusendung, schriftlich wiedersprechen.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit

9.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist der Sitz des Auftragnehmers.
9.2 Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bereich Hosting

1. Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt, Wechsel des Vertragspartners

1.1
Die Firma “simonkühner” | neue kommunikation, erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.2
“simonkühner” | neue kommunikation ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von “simonkühner” | neue kommunikation für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. “simonkühner” | neue kommunikation verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

1.3
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

1.4
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

1.5
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (“Endkürzel”) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen, die DENIC-Domainrichtlinien sowie die DENICdirect-Preisliste.

1.6
“simonkühner” | neue kommunikation kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

2. Leistungspflichten

2.1
“simonkühner” | neue kommunikation gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einfluss-bereich von “simonkühner” | neue kommunikation liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. “simonkühner” | neue kommunikation kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

2.2
Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass dem Server die selbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird.

2.3.
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von “simonkühner” | neue kommunikation genutzt werden.

2.4
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von zwei Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.

2.5
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist für sämtliche E-Mail-Postfächer in einem Tarif ein Gesamtspeichervolumen von 25 Gigabyte enthalten.

2.6
Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich.

2.7
Verzichtet der Kunde bei Bestellung auf Software, die “simonkühner” | neue kommunikation zu einem Produkt ohne zusätzliches Entgelt anbietet, so räumt “simonkühner” | neue kommunikation ihm die Option ein, diese Software bis spätestens 6 Monate ab seiner Bestellung nachzubestellen.

3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf

3.1
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird “simonkühner” | neue kommunikation im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. “simonkühner” | neue kommunikation hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. “simonkühner” | neue kommunikation übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

3.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.

3.3
Der Kunde ist verpflichtet, “simonkühner” | neue kommunikation einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, “simonkühner” | neue kommunikation unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von “simonkühner” | neue kommunikation über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und “simonkühner” | neue kommunikation das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.

4. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht

4.1
Der Kunde erhält von “simonkühner” | neue kommunikation für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde von “simonkühner” | neue kommunikation für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff “Programm” umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.

4.2
Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine “Nutzung” des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.

4.3
Die von “simonkühner” | neue kommunikation erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer), den Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgröße) oder einer Kombination aus beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen. Einige Programme, die zur Nutzung zuhause oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden.

4.4
Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von “simonkühner” | neue kommunikation nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.

4.5
Soweit dem Kunden von “simonkühner” | neue kommunikation ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an “simonkühner” | neue kommunikation zurück zu geben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber “simonkühner” | neue kommunikation bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.

4.6
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 4.1 bis 4.5 geregelten Pflichten verspricht der Kunde “simonkühner” | neue kommunikation eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00.

5. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

5.1
“simonkühner” | neue kommunikation ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.

5.2
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch “simonkühner” | neue kommunikation oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

5.3
Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 6 Monaten geschlossen. Für Verträge über Managed Server beträgt die Laufzeit 12 Monate. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird. “simonkühner” | neue kommunikation ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monats-ende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat. Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

5.4
“simonkühner” | neue kommunikation ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung

5.5
Werden von Dritten gegenüber “simonkühner” | neue kommunikation Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 9.2 geltend gemacht, ist “simonkühner” | neue kommunikation berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.

5.6
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für “simonkühner” | neue kommunikation insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät, schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 4., 9.1, 9.2, 10.1, 10.5 bzw. 10.8 geregelten Pflichten verstößt, trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten sowie – sofern der”simonkühner” | neue kommunikation E-Shop Gegenstand des Vertrages ist – die Inhalte seines Internet-Shops nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 10.6 geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.

5.7
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.

5.8
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch “simonkühner” | neue kommunikation verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.

5.9
Für den Fall, dass “simonkühner” | neue kommunikation nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist “simonkühner” | neue kommunikation berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

6. Preise und Zahlung

6.1
“simonkühner” | neue kommunikation ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.”simonkühner” | neue kommunikation verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt “simonkühner” | neue kommunikation die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet “simonkühner” | neue kommunikation Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.

6.2
Soweit der “simonkühner” | neue kommunikation E-Shop Gegenstand des Vertrages ist, werden die nutzungsunabhängigen Entgelte monatlich im voraus fällig. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Andere Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird in das Konfigurationsmenu des Kunden eingestellt und kann dort von ihm abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist “simonkühner” | neue kommunikation berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,56 zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet “simonkühner” | neue kommunikation eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 9,60 pro Lastschrift zzgl. der für “simonkühner” | neue kommunikation angefallenen Bankgebühren. Ist in der jeweils gültigen Preisliste hierfür ein höherer Betrag genannt, berechnet “simonkühner” | neue kommunikation diesen Betrag.

6.3
Wird das im WebHosting-Tarif enthaltene Datentransfervolumen in einem Monat überschritten, so ist “simonkühner” | neue kommunikation berechtigt, den Kunden auf den Tarif (WebHosting oder Managed Server) umzustellen, bei dem ein entsprechendes Datenvolumen enthalten ist. “simonkühner” | neue kommunikation wird dem Kunden die Umstellung mitteilen. Der Kunde ist verpflichtet, ab diesem Zeitpunkt die für diesen Tarif in der gültigen Preisliste ausgewiesenen Entgelte zu zahlen. Vom Kunden für den alten Tarif im voraus entrichtete Beträge werden hierauf angerechnet. In allen übrigen Fällen wird “simonkühner” | neue kommunikation Volumen für zusätzlichen Datentransfer im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.

6.4
Der Kunde ermächtigt “simonkühner” | neue kommunikation, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.

6.5
“simonkühner” | neue kommunikation ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

6.6
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

7. Freistellungsanspruch

7.1
“simonkühner” | neue kommunikation wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch “simonkühner” | neue kommunikation in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde “simonkühner” | neue kommunikation von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und “simonkühner” | neue kommunikation alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von “simonkühner” | neue kommunikation entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit nicht von “simonkühner” | neue kommunikation gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden.

8. Haftung

8.1
Für Schäden haftet “simonkühner” | neue kommunikation nur dann, wenn “simonkühner” | neue kommunikation oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von”simonkühner” | neue kommunikation oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von”simonkühner” | neue kommunikation auf den Schaden beschränkt, der für “simonkühner” | neue kommunikation bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

8.2
Die Haftung von “simonkühner” | neue kommunikation wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

8.3
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt. 9. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten

9.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite und – sofern der “simonkühner” | neue kommunikation E-Shop Gegenstand des Vertrages ist – in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt “simonkühner” | neue kommunikation von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

9.2
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und – sofern der “simonkühner” | neue kommunikation E-Shop Gegenstand des Vertrages ist – die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwider-handlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde “simonkühner” | neue kommunikation unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 ( in Worten: fünftausendfünfzig Euro).

9.3
“simonkühner” | neue kommunikation ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 9.2 oder 10.6 unzulässig sind, ist “simonkühner” | neue kommunikation berechtigt, den Tarif zu sperren. “simonkühner” | neue kommunikation wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

10. Pflichten des Kunden

10.1
Der Kunde sichert zu, dass die “simonkühner” | neue kommunikation von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, “simonkühner” | neue kommunikation jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von “simonkühner” | neue kommunikation binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden,
Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.

10.2
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. “simonkühner” | neue kommunikation behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Sollte der Kunde über einen Zeitraum von 2 Monaten über ein E-Mail-Postfach weder E-Mails versenden noch E-Mails von diesem herunterladen, so ist “simonkühner” | neue kommunikation berechtigt, dieses E-Mail-Postfach zu deaktivieren. Der Kunde kann das betroffene E-Mail-Konto erneut aktivieren.

10.3
E-Mail Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.

10.4
Der Kunde verpflichtet sich, von “simonkühner” | neue kommunikation zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von “simonkühner” | neue kommunikation nutzen, haftet der Kunde gegenüber “simonkühner” | neue kommunikation auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von “simonkühner” | neue kommunikation abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von “simonkühner” | neue kommunikation oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von “simonkühner” | neue kommunikation erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.

10.5
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. “Spamming”). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist “simonkühner” | neue kommunikation berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.

10.6
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und – sofern der”simonkühner” | neue kommunikation E-Shop Gegenstand des Vertrages ist – seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. “simonkühner” | neue kommunikation ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. “simonkühner” | neue kommunikation wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

10.7
Der Kunde kann gegenüber “simonkühner” | neue kommunikation schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.

10.8
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei “simonkühner” | neue kommunikation abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von”simonkühner” | neue kommunikation zur Verfügung gestellten Chat.

11. Datenschutz

11.1
“simonkühner” | neue kommunikation erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter Datenschutzhinweise abrufbar.

11.2
Adress- und Negativdaten werden an andere Konzernunternehmen und eine zentrale Datei übermittelt, die von der United Internet AG zum Zwecke des Schutzes aller Konzernunternehmen geführt wird. Anderen Konzernunternehmen werden diese Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.

11.3
“simonkühner” | neue kommunikation weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seiten-angebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

12. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Remscheid.”simonkühner” | neue kommunikation ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von”simonkühner” | neue kommunikation auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

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